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Fachanwalt für Medizinrecht: Was tun bei „Kunstfehlern“ durch Krankenhäuser, Ärzte, Zahnärzte oder Pflegeeinrichtungen?

Wir unterstützen Sie unbürokratisch nach einem solchen Schicksalsschlag. Medizinrecht ist unser Spezialgebiet – und das seit vielen Jahren.

Sie suchen einen Spezialisten für Medizinrecht. Unser Rechtsanwalt für Medizinrecht in München ist Fachanwalt für Medizinrecht und verfügt über reichhaltige Erfahrung in außergerichtlichen und gerichtlichen Auseinandersetzungen mit Haftpflichtversicherern und Verantwortlichen. Er ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltsverein.

Rechtsanwalt Johannes Falch wurde aufgrund seiner besonderen Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Rechtsgebiet des Medizinrechts von der Rechtsanwaltskammer München u. a. die Fachbezeichnung „Fachanwalt für Medizinrecht“ verliehen.

Die Anerkennung der Fachanwälte für Medizinrecht erfordert den Nachweis besonderer Kenntnisse und Erfahrungen. Mit der Verleihung der Bezeichnung Fachanwalt für Medizinrecht einher geht eine ständige Fortbildungsverpflichtung, sodass unser Wissen stets auf dem aktuellsten Stand bleibt.

Rechtsanwälte für Patienten und Leistungserbringer

Eine hohe fachliche Kompetenz – auch und gerade fachübergreifend – ist dabei stets unser Anspruch. Medizinrecht ist in einer Fachanwaltskanzlei mehr als die alleinige Geltendmachung von Schmerzensgeld- und Schadenersatzansprüchen. Als erfahrene Rechtsanwälte für Arzthaftung, Zahnarzthaftung und Krankenhaushaftung in München begreifen wir uns sowohl als Rechtsanwälte für Patienten als auch für Leistungserbringer. Nur so können wir unsere jeweiligen Mandanten optimal vertreten. Nur so wissen wir, wie die jeweils andere Seite „tickt“. Nur so können wir für unsere Mandanten das jeweils optimale Ergebnis erzielen. Das ist unser fachlicher und persönlicher Anspruch. Wir halten nichts von der häufig propagierten einseitigen Parteinahme für die eine oder andere Seite („Patientenanwalt“, „Anwalt für Ärzte“). Bei uns zählt nur das Individuum.

Wir versuchen in Schadens- und Haftungsfällen zunächst immer einvernehmliche Lösungen zum Vorteil unserer Mandanten, vertreten Sie mit unserer langjährigen Prozesserfahrung aber auch sowohl im Haftungsprozess vor dem Landgericht München und Oberlandesgericht München, als auch auch bundesweit vor allen Landgerichten und Oberlandesgerichten. Leider lassen sich gerade im Haftungsrecht häufig Prozesse nicht vermeiden. Einvernehmliche Lösungen scheitern meist nicht an den betroffenen Patienten oder Leistungserbringern, sondern an den beteiligten Haftpflichtversicherern.

Als Fachanwalt für Medizinrecht in München bearbeiten wir selbstverständlich auch Fälle aus dem Arztstrafrecht und Strafrecht anderer Heilberufe, wobei in diesem Bereich nicht nur empfindliche Strafen auf dem Spiel stehen, sondern auch der Ruf und die berufliche Existenz des jeweiligen Behandlers. Breiten Raum nimmt hierfür speziell das für die Gesundheitsberufe geschaffene Korruptionsstrafrecht ein.

Wir als Rechtsanwälte für Ärzte, Zahnärzte, psychologische Psychotherapeuten oder Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten begleiten Sie bei der Erlangung der Approbation, dem (drohenden) Approbationsentzug und der Erlangung der Kassenzulassung oder dem (drohenden) Entzug der Kassenzulassung sowie bei Fragen des Vertragsarztsitzes. Wir sind hier sowohl beratend als auch als Prozessvertreter vor dem Sozialgericht München und dem Bayerischen Verwaltungsgericht München bzw. bundesweit vor Sozial – und Verwaltungsgerichten tätig. Wir übernehmen in diesem Zusammenhang auch Ihre anwaltliche Vertretung gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) sowie dem Ärztlichen Kreis- und Bezirksverband (ÄKBV) in München und auch Bundesweit.

Außerdem beraten wir Sie zu den komplexen Fragestellungen des Wettbewerbsrechts der Gesundheitsberufe. Das Heilmittelwerbegesetz (HWG), das in den Berufsordnungen wie beispielsweise der Berufsordnung für die Ärzte Bayerns und der Berufsordnung für die Zahnärzte Bayerns zum Ausdruck kommende Berufsrecht oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) setzen hier für Leistungserbringer enge Grenzen. Wir beraten im Vorfeld streitvermeidend, sind aber auch erfahrene Prozessanwälte, die Ihre Ansprüche im Wettbewerbsprozess effektiv durchsetzen oder abwehren. Wir verfügen in dieser Branche als Rechtsanwälte für Wettbewerbsrecht über die für die Bearbeitung medizinrechtlicher geprägter Wettbewerbsfälle erforderlichen Spezialkenntnisse und Erfahrungen. Wir helfen Ihnen, bei Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung richtig zu reagieren, unnötige Kosten und Ärger zu vermeiden. Gleichzeitig helfen wir, gegen berufsrechtswidrig agierende Wettbewerber und Einrichtungen vorzugehen und Ihre Rechte effektiv und schnell, ggf. im Wege einer einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht durchzusetzen. Gerade auch im Interesse des Patientenschutzes ist uns das ein besonderes Anliegen.

Darüber hinaus helfen wir Ihnen durch den „Dschungel“ des ärztlichen und zahnärztlichen Gebührenrechts.

Als interdisziplinäre Kanzlei können wir Ihnen auch bei der Gründung von Berufsausübungsgemeinschaften (Gemeinschaftspraxen), Kooperationen oder medizinischen Versorgungszentren (MVZ) Synergieeffekte bieten. Denn unsere Beratung erstreckt sich sowohl auf die optimale medizinische, gesellschaftsrechtliche und steuerrechtliche Gestaltung.

Bei Praxisübertragungen, beim Praxiskauf oder –verkauf sowie bei dem Ausscheiden oder der Liquidation von Berufsausübungsgemeinschaften stellt sich eine Vielzahl von medizin- und steuerrechtlichen Fragen, bei denen wir Sie gerne unterstützen. Aufgrund der Zusatzqualifikation unseres Steuerberaters Dr. Christian Baretti als „Fachberater für das Gesundheitswesen“ (DStV e. V.) können wir hier nachhaltige und für Sie optimale Lösungen anbieten. Wir unterstützen Sie zudem bei der Gestaltung von Praxismietverträgen, Konkurrenzschutzklauseln und/oder sonstigen ärztlichen Kooperationen.

Wir stehen Ihnen zudem auch als Fachanwälte für Arbeitsrecht als Ansprechpartner für das Arbeitsrecht der gesamten Heil- und Pflegeberufe (Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Krankenpflegekräfte, Altenpflegekräfte) zur Verfügung. Auch hier können wir aufgrund unserer interdisziplinären Ausrichtung gerade im Hinblick auf die Besonderheiten im Bereich der Gesundheitsberufe einen erheblichen Mehrwert garantieren. Herr Rechtsanwalt Falch ist darüber hinaus vom VdAA – Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e.V. zertifizierter Berater für Fach- und Führungskräfte und leitende Angestellte.

Sie finden uns als Ihre Spezialisten seit 1994 zentral in der Münchner Innenstadt oder in Aschheim bei München. Unsere aufgrund langjähriger Erfahrung fußende Erstberatung ist kostenlos. Zögern Sie daher nicht, mit uns telefonischen Kontakt aufzunehmen oder aber uns per Email zu kontaktieren. Gerne können Sie auch immer einen zeitnahen und flexiblen Beratungstermin vereinbaren.

MEDIZINRECHT LEISTUNGEN AUF EINEN BLICK

  • Arztrecht
  • Zahnarztrecht
  • Vertragsarztrecht
  • Approbation
  • Schmerzensgeld und Schadenersatz
  • Arbeitsrecht der Heil- und Pflegeberufe
  • Arzt -und Krankenhaushaftung


FACHANWALT FÜR MEDIZINRECHT -
HÄUFIGE FRAGEN

Muss mein Rechtsschutzversicherer zustimmen, bevor ich einen Fachanwalt für Medizinrecht aufsuche?

  • Nein! Sie haben freie Anwaltswahl. Regelmäßig übernehmen wir auch die Korrespondenz mit dem Rechtsschutzversicherer. Das ist auch sinnvoll. Häufig ist es für uns einfacher, den Sachverhalt im Hinblick auf versicherungsvertragliche Besonderheiten kurz und verständlich darzustellen. Dem Rechtsschutzversicherer wird so die Möglichkeit genommen, sich (zu Unrecht) auf versicherungsvertragliche Ausschlussgründe zu berufen.


Muss ich einen vom Rechtsschutzversicherer „empfohlenen“ Rechtsanwalt beauftragen?

  • Nein! Sie haben freie Anwaltswahl. Es wird von Rechtsschutzversicherern natürlich keine qualitative Auswahl unter den zugelassenen Rechtsanwälten vorgenommen (ist auch gar nicht möglich), sondern es werden fast ausschließlich Rechtsanwälte empfohlen, die sich speziellen (und berufsrechtlich nicht zulässigen) Abrechnungsbedingungen gegenüber den Versicherern unterwerfen. Nach unserer Erfahrung handeln entsprechende Anwälte dann häufig eher im wirtschaftlichen Interesse des Versicherers und nicht im wohlverstandenen Mandanteninteresse. Im Fokus steht dann nicht das Handeln für den eigenen Mandanten, sondern das nächste vom Rechtsschutzversicherer vermittelte Mandat. Wir sind dagegen unabhängig. Wir treffen grundsätzlich keine Spezialvereinbarungen mit Versicherern, die unsere Unabhängigkeit und unser Engagement zu Lasten unserer Mandanten beeinträchtigen. Wir sind ausschließlich unseren Mandanten verpflichtet!

Warum ist es für Patienten und Zahnärzte besonders wichtig, sich im Falle einer evtl. Zahnarzthaftung möglichst frühzeitig auf einen spezialisierten Rechtsanwalt für Zahnarzthaftung zu wenden?

  • Regelmäßig ist es so, dass in diesen Fällen Patienten unter erheblichen Beschwerden und Schmerzen leiden. Der jeweilige zahnärztliche (Nach-)Behandler sieht sich jedoch häufig nicht in der Lage, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Er fürchtet, selbst für vom Vorbehandler verursachte Fehler in Regress genommen zu werden bzw. den vom Vorbehandler geschaffenen Zustand nachhaltig zu verändern und somit nicht mehr beweisbar zu machen. In diesen Fällen hilft dann nur die schnelle und unbürokratische Erholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens in einem speziellen Beweissicherungsverfahrens. Nur auf diese Weise ist den Interessen aller Beteiligten gedient. Wir als Rechtsanwälte für Zahnarzthaftung leiten entsprechende Verfahren für Sie schnell und unkompliziert ein.


Ist es sinnvoll, sich bei ärztlichen oder zahnärztlichen Haftungsfällen an die Staatsanwaltschaft zu wenden?

  • Hier warnen wir vor unbedachten „Schnellschüssen“. Diese Frage ist zunächst sorgsam abzuklären. Die Einleitung eines strafrechtlichen oder berufsrechtlichen Verfahrens gegen beteiligte Ärzte oder andere Leistungserbringer ist häufig nicht hilfreich. Es wird damit häufig die zivilrechtliche Regulierung eines Schadens erschwert. Es ist daher immer zunächst eine sorgsame Interessenabwägung vorzunehmen. Primäres Ziel wird regelmäßig die Realisierung von Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüchen sein.


Habe ich Anspruch auf Herausgabe der ärztlichen bzw. zahnärztlichen Behandlungsunterlagen bzw. muss ich als Arzt/Zahnarzt die betreffenden Unterlagen an den Patienten herausgeben?

  • Der Patient hat grundsätzlich Anspruch, Einsicht in die ihn betreffenden Patientenunterlagen zu nehmen. Er kann stattdessen auch die Herausgabe von Kopien oder die Überlassung elektronischer Datenträger verlangen. Er kann zudem auch Kopien von Röntgenbildern, Ultraschallaufnahmen und Laborberichten, etc. fertigen lassen. Der Patient ist allerdings zur Erstattung der Vervielfältigungskosten verpflichtet. Häufig geht diese Verpflichtung zur Herausgabe der Patientenunterlagen im täglichen Praxisbetrieb „unter“. Oft muss zur Durchsetzung des betreffenden Anspruchs ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden. Der Anspruch kann notfalls auch durch eine Klage durchgesetzt werden.

Wann haftet eigentlich das Krankenhaus, der Arzt oder der Zahnarzt auf Schadenersatz und Schmerzensgeld?

  • Nur ausnahmsweise schuldet der Leistungserbringer einen konkreten Erfolg (z. B. bei prothetischen Maßnahmen). Geschuldet ist immer nur eine den Regeln der ärztlichen Kunst entsprechende Behandlung. Man spricht hier vom Facharztstandard. Verstößt das Krankenhaus, der Arzt oder Zahnarzt gegen diese Verpflichtung und entsteht dem Patienten hierdurch ein Gesundheitsschaden, können Schadenersatzansprüche und Schmerzensgeldansprüche entstehen. Voraussetzung ist allerdings immer, dass der Behandlungsfehler verschuldet wurde und der Gesundheitsschaden auf der Pflichtverletzung fußt. Die Beweislast hierfür trägt der Patient. Nur ausnahmsweise kommt eine Umkehr der Beweislast in Frage. Dann müssen sich das Krankenhaus, der Arzt oder Zahnarzt entlasten. Im Haftungsprozess muss daher regelmäßig ein medizinisches Sachverständigengutachten erholt werden.


Kann ich mir einen Haftungsprozess überhaupt leisten, wenn ich nicht rechtsschutzversichert bin?

  • Haftungsprozesse im Bereich der Krankenhaushaftung, Arzthaftung oder Zahnarzthaftung können sehr teuer werden. Das liegt regelmäßig an dem Umstand, dass aufwändige Sachverständigengutachten erholt werden müssen. Soweit Sie rechtsschutzversichert sind, übernimmt der Versicherer regelmäßig die entsprechenden Kosten. Er trägt das Risiko, im Falle einer Klageabweisung auch die Gerichtskosten und gegnerischen Rechtsanwaltskosten tragen zu müssen. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, vor Durchführung eines gerichtlichen Haftungsprozesses ein kostenfreies Schlichtungsverfahren vor der zuständigen Landesärztekammer oder Landeszahnärztekammer anzustrengen. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, den eigenen Krankenversicherer mit ins Boot zu holen und sich von diesem finanziell unterstützen zu lasen. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, einen gewerblichen Prozessfinanzierer einzuschalten (z.B. Allianz, D.A.S., Foris, Roland). Gerne geben wir hier unsere Einschätzung, ob das sinnvoll ist.

Fachanwalt für Medizinrecht Kosten - was kostet eine Erstberatung?

  • Erstberatungen führen wir grundsätzlich kostenlos durch. Wir geben Ihnen eine erste Einschätzung aufgrund unserer langjährigen Erfahrung. Sie können dann in Ruhe Ihre Entscheidung treffen.


Wie verhalte ich mich als Arzt, Zahnarzt oder Arbeitnehmer in einem der Heilberufe, wenn ich mit einer staatsanwaltlichen Durchsuchungsmaßnahme konfrontiert werde?

  • Entsprechende Durchsuchungsmaßnahmen dürfen nur aufgrund eines richterlichen Durchsuchungsbeschlusses erfolgen. Da der Betroffene in der Regel von einer solchen Maßnahme überrascht wird und den Anlass nicht absehen kann, ist es ganz wichtig, gegenüber den anwesenden Ermittlern zum Sachverhalt keine Aussage zu tätigen. Es gilt nämlich die Verpflichtung zur ärztlichen, zahnärztlichen oder pflegerischen Verschwiegenheit auch und insbesondere gegenüber Ermittlungsbehörden. Es wird daher in der Rechtsliteratur sogar vertreten, dass Patientenunterlagen von Leistungserbringern auf keinen Fall freiwillig zur Verfügung gestellt werden dürfen, vielmehr immer darauf zu achten ist, dass Patientenunterlagen förmlich beschlagnahmt werden. Auf jeden Fall sollte diese Frage mit einem spezialisierten Rechtsanwalt für Medizinrecht abgeklärt werden.


Warum sollte man bei arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen im Bereich Krankenhäuser, Arzt-, Zahnarztpraxen und Pflegeeinrichtungen einen auch gleichzeitig im Medizinrecht versierten Arbeitsrechtler einschalten?

  • In diesen Fällen spielen sehr häufig Pflichten aus dem Berufsrecht, dem Zulassungsrecht und/oder dem Recht der Behandlungsverträge eine entscheidende Rolle. Nicht selten besteht auch ein unmittelbarer Zusammenhang mit zivilrechtlichen Schadenersatzansprüchen. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich daher auch die Beratung „aus einer Hand“. Nur so kann gewährleistet werden, dass die verschiedenen Rechtsgebiete in ihrer Komplexität richtig erfasst werden und interessengerechten Lösungen zugeführt werden.


Haben Sie weitere Fragen? Wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an uns.
Ihr Fachanwalt für Medizinrecht.

Johannes Falch, MBA

Johannes Falch, MBA

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